Rechtsprechung
| BAG, 17.08.1999 - 3 AZR 296/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Auslegung eines Feststellungsantrags - Kontrolle einer ablösenden ungünstigeren Betriebsvereinbarung - Höhe des Betriebsrentenanspruchs gegen eine gesetzliche Insolvenzsicherung im Versorgungsfall - Unverfallbarkeit einer Versorgungsanwartschaft - Unwirksamkeit einer ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Köln, 27.05.1997 - 16 Ca 1893/96
- LAG Köln, 15.01.1998 - 5 (6) Sa 1311/97
- BAG, 17.08.1999 - 3 AZR 296/98
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 26.08.1997 - 3 AZR 235/96
Hinterbliebenenversorgung; nachträgliche Spätehenklausel
Auszug aus BAG, 17.08.1999 - 3 AZR 296/98
Die geringsten Anforderungen sind an Eingriffe in künftige, noch nicht erdiente dienstzeitabhängige Zuwächse zu stellen; hierfür genügen sachliche Gründe (zuletzt: BAG 26. August 1997 - 3 AZR 235/96 - BAGE 86, 216, 221 ff. m. zahlr. Nachw.). - LAG Köln, 15.01.1998 - 5 (6) Sa 1311/97
Unverfallbarkeit einer Versorgungszusage aus der Erfüllung der Voraussetzungen …
Auszug aus BAG, 17.08.1999 - 3 AZR 296/98
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 15. Januar 1998 - 5 (6) Sa 1311/97 - aufgehoben.